Rechtsprechung
| BGH, 02.06.1953 - I ZR 1/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,1429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1958, 101
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.11.1952 - I ZR 218/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 02.06.1953 - I ZR 1/53
Die entgegen der Vorschrift des § 549 Abs. 2 ZPO eingelegte Revision war hiernach mit der Kostenfolge aus § 97 ZPO als unzulässig zu verwerfen (vgl. BGH vom 18. November 1952 - I ZR 218/52).
- BGH, 16.12.1980 - VI ZR 308/79
Tagebuch der Anne Frank
Maßgebend ist das Rechtsverhältnis, aus dem der geltend gemachte Anspruch hergeleitet wird, und der Inhalt, mit dem er in der Klage prozessual zur Wirkung gebracht ist (BGHZ 14, 72, 74; BGH, Beschluß vom 2. Juni 1953 - I ZR 1/53 - LM LitUrhG § 11 Nr. 5;… Stein/Jonas/Schumann a.a.O. § 1 II Rz. 43).Hier wirkt sich jedoch der soeben erörterte Umstand, daß der frühere Kläger von Anfang an zugleich auch seine wirtschaftlichen Belange mit der Verteidigung der Authentizität des "Tagebuchs" verfolgt hat, dahin aus, daß seine Erben das Unterlassungsbegehren als Rechtsnachfolger in die urheberrechtliche Stellung des Vaters von Anne F. hinsichtlich der Werknutzung des "Tagebuchs" weiterverfolgen können, die dieser in seinem Persönlichkeitsrecht von Anfang an mitverteidigt hat (vgl. BGH Beschluß vom 2. Juni 1953 - I ZR 1/53 = aaO).